Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen
die über die Internetseite www.aquinocare.com/shop

zwischen

der Firma Aquinocare GmbH
Hauptstrasse 17
4694 Ohlsdorf
Österreich

Geschäftsführung:
Hannes Eisner, Thomas Gaigg, Dr. Herbert Wandl, Carsten Weithe

info@aquinocare.com
EORI-Nummer ATEOS1000108597

und

den in Ziffer 2 des Vertrags bezeichneten Kunden (folgend: Kunde)

geschlossen werden.

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshop-Anbieter (AQUINOCARE) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, AQUINOCARE stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Der Kunde kann aus dem Sortiment von AQUINOCARE Produkte, insbesondere Flächen- und Handdesinfektionsmittel auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.2 AQUINOCARE schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei AQUINOCARE eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch AQUINOCARE zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von AQUINOCARE auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

2.3  Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit

3.1 Von AQUINOCARE angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung von AQUINOCARE, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Soweit im Bestellprozess nicht anders ausgewiesen, beträgt die Lieferzeit für Bestellmengen von bis zu 9 Artikeln 3-5 Werktage. Beträgt die Bestellmenge 10 bis 49 Artikel, verlängert sich die Lieferzeit auf 5-7 Werktage. Im Falle einer Bestellmenge von mehr als 50 Artikeln beträgt die Lieferzeit 14 Werktage. AQUINOCARE weist darauf hin, dass er die Ware über einen Postdienstleister ausliefert und daher auf die Postlaufzeit keinen Einfluss besitzt.

3.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt AQUINOCARE dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht AQUINOCARE von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

3.3 Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: AQUINOCARE liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn. Für sämtliche übrigen Länder besteht eine Lieferbeschränkung, d.h. AQUINOCARE liefert die Ware nicht dorthin. Möchte der Kunde mit dem Anbieter einen Kaufvertrag abschließen, ist er im Falle einer Lieferbeschränkung für seinen Wohnsitz verpflichtet, die Waren an dem Sitz von AQUINOCARE abzuholen.

3.5 Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird AQUINOCARE einen Artikel mittlerer Art und Güte liefern.

3.6 Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und ggf. nach dem Abschluss der Produktion. Der Kunde kann seine Bestellung gegen Entgelt mit einer höheren Priorität (Express-Service) versehen. Die Bearbeitung erfolgt in dem zuletzt genannten Fall bevorzugt gegenüber taggleich eingegangenen Bestellungen. Bei Zahlung auf Rechnung erfolgt der Versand mit Abschluss der Produktion.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von AQUINOCARE.

5. Preise und Versandkosten

5.1 Alle Preise, die auf der Website von AQUINOCARE angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen, gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

5.3 Für Warenbestellungen, die nach Frankreich, Tschechien und die Slowakei versendet werden sollen, wird die Umsatzsteuer von der im Zielland zuständigen Behörde erhoben. AQUINOCARE weist dann die Preise inklusive der in dem Zielland geltenden Umsatzsteuer aus. Für eine Lieferung in die übrigen EU-Länder wird die Umsatzsteuer von den deutschen Steuerbehörden erhoben. AQUINOCARE weist daher die für die Bundesrepublik Deutschland jeweils geltende Umsatzsteuer aus. Da die Zollkosten nicht vernünftigerweise im Voraus berechnet werden können, wird der Kunde darauf hingewiesen, dass es sich um eine dem Grunde nach zollpflichtige Bestellung handelt. Der Kunde ist im Einklang mit den Zollgesetzen verpflichtet, die ordnungsgemäße Verzollung der Ware unmittelbar nach dem Grenzübertritt in das Zielland vorzunehmen bzw. zu veranlassen.

5.4 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt AQUINOCARE, wenn der Kunde Verbraucher ist.

5.5 Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

6. Zahlungsmodalitäten

6.1 Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Nachnahme oder auf Rechnung vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur bis zu einem Warenbestellwert von 100 EUR möglich.

6.2 Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

6.3 Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat AQUINOCARE für das Jahr Verzugszinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

6.4 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den AQUINOCARE nicht aus.

7. Sachmängelgewährleistung, Garantie

7.1 AQUINOCARE haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von AQUINOCARE gelieferte Sachen 12 Monate.

7.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von AQUINOCARE gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

8. Haftung

8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung  von AQUINOCARE, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet AQUINOCARE nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3 Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AQUINOCARE, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.4 Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit AQUINOCARE den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit AQUINOCARE und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9. Widerrufsbelehrung

9.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das AQUINOCARE nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziffer 9.2 geregelt. In Ziffer 9.3 findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (der Firma AQUINOCARE, Hauptstrasse 17
4694 Ohlsdorf, Österreich; Mail: info@aquioncare.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

9.2 In folgenden Fällen können Sie Ihren Vertrag nicht widerrufen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

9.3 Über das Muster-Widerrufsformular informiert AQUINOCARE nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Widerrufsbelehrung Aquinocare

10. Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

10.1 Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.

10.2 Zudem behält AQUINOCARE sich vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Auf Verträge zwischen AQUINOCARE und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

11.2 Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und AQUINOCARE der Sitz von AQUINOCARE.

11.3 Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.